Positionspapier gegen Rassismus und Ausgrenzung

Wir positionieren uns gegen Rassismus und Ausgrenzung! Der Weg zu einer global nachhaltigen Politik in Thüringen und weltweit führt nicht über Nationalismus, gesellschaftlich verankerten Rassismus und Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer Herkunft, Religion oder sexuellen Orientierung.

Für eilige Leser*innen gibt es [hier] den Link zum Positionspapier.

Vor dem Hintergrund der im September und Oktober anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen finden wir es wichtig, sich eindeutig gegen Rassismus und Ausgrenzung zu positionieren und für eine weltoffene, solidarische und nachhaltige Gesellschaft zu werben. Verschiedene ostdeutsche entwicklungspolitische Vereine, entwicklungspolitische Landesnetzwerke haben gemeinsam mit der Stiftung Nord-Süd-Brücken angesichts starker rechtspopulistischer, nationalistischer und rassistischer Entwicklungen in unserer Gesellschaft ein Positionspapier mit dem Titel "Niemanden zurücklassen! Für eine weltoffene, solidarische Gesellschaft – gerade jetzt!" erarbeitet. Wir erklären darin, warum diese Phänomene uns als entwicklungspolitische Akteure herausfordern.

Rassismus, Rechtspopulismus, Nationalismus und Ausgrenzung untergraben unsere entwicklungspolitische Arbeit und Wirkungen. Deswe­gen und als Teil einer wehrhaften und handlungsfähigen Zivilgesellschaft, die eine weltoffene, solidarische, gerechte und nachhaltige Ge­sellschaft anstrebt, fordern wir:

• Lokal-, Landes- und Bundespolitik soll Rassismus entschieden entgegentreten. Die Zivilgesellschaft, die Rassis­mus bekämpft, soll gestärkt und nicht in ihrem Engagement behindert werden.
• Politik, Verwaltung und Fördereinrichtungen müssen die Beiträge von Migrant*innen, PoC und Geflüchteten bei der Gesta ltung einer weltoffenen, solidarischen und gerechten Gesellschaft deutlich stärker würdigen und ent­ sprechende Ressourcen bereitstellen.
• Politik muss die ländlichen Regionen für alle, die dort leben wollen oder müssen, attraktiver gestalten. Statt weiterem Abbau der Daseinsvorsorge fordern wir Investitionen in starke, resiliente und anpassungsfähige Regi­onen.
• BMZ, Länder und private Geldgeber müssen die hier beschriebene zivilgesellschaftliche Arbeit offiziell und de­finitorisch als Teil der entwicklungspolitischen Bildungs- und Inlandsarbeit anerkennen.

Um unserer Positionierung und den Forderungen Sichtbarkeit zu verleihen, fordern wir alle ent­wicklungspolitischen Vereine und Initiativen aus Ostdeutschland und aus dem ganzen Bundesgebiet auf, sich mit einem starken entwicklungspolitischen Block an der Demonstration „Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung" am 24.08.2019 in Dresden zu beteiligen.

Den Link zum Positionspapier gibt es [hier]